Wird der Rundfunkbeitrag bald abgeschafft?GEZ

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Entscheidung zum Rundfunkbeitrag gefällt, die bahnbrechend sein könnte: Die Richter stellten fest, dass der Rundfunkbeitrag für Hotel- und Gästezimmer nur erhoben werden darf, wenn die Zimmer auch eine Empfangsmöglichkeit bieten. Nur dann sei die Zahlung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags mit dem Grundgesetz vereinbar (Az: BVerwG 6 C 32.16). Es ist […]

über Fällt der Rundfunkbeitrag? — Indexexpurgatorius’s Blog

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Ex-NDR Redakteur wegen 77-facher Bestechlichkeit zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt

Für Geld machen sie alles,glaubst du nicht?Guckst du hier:

„Bewährung für Ex-NDR-Redakteur

Im Prozess gegen einen führeren NDR-Redakteur, der in unangemeldeten Nebentätigkeiten als PR-Berater gearbeitet hatte, wurde am Mittwoch das Urteil verkündet: Das Landgericht Kiel sprach ihn der Bestechlichkeit in 77 Fällen schuldig. Er wurde zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.“

http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/Urteil-gegen-Ex-NDR-Redakteur-Zwei-Jahre-auf-Bewaehrung-plus-Zahlung

Politiker log uns an!Presse machte mit

Kommt zwar von unseren Politikern würde also besser zu Lügenpolitikern passen und nicht zu „Lügenpresse“ aber es wurde von der Presse auch überall so verbreitet ohne mal selber zu überlegen und zu recherchieren.Ja da müsst ihr euch nicht wundern wenn die Auflagen fallen.Berichte übernehmen kann jeder,da muss man kein Journalist für sein.Und dann jammert ihr rum wenn ihr Arbeitslos werdet?

Das Liberale Magazin CITIZENTIMES hat die Lüge und Manipulation des Bürgers aufgedeckt:
16.11.2015
„Offener Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum BKA-Lagebild

In der Pressemitteilung zum BKA-Lagebild lassen Sie sich wie folgt zitieren:

Insgesamt zeigen uns die derzeit verfügbaren Tendenzaussagen, dass Flüchtlinge im Durchschnitt genauso wenig oder oft straffällig werden wie Vergleichsgruppen der hiesigen Bevölkerung.“

Ich halte diese Formulierung aus mehreren Gründen für problematisch. Einerseits wäre es angemessener, davon zu sprechen, dass Flüchtlinge tatverdächtig werden. Denn Straffälligkeit wird ja erst durch ein abgeschlossenes Gerichtsverfahren festgestellt, nicht aber durch die von Ihnen zu Berechnung herangezogenen polizeilichen Ermittlungsverfahren.

Andererseits ist Ihre Formulierung deshalb problematisch, weil sie mehrere Lesarten zulässt:

Flüchtlinge werden ebenso tatverdächtig, wie Deutsche.
Flüchtlinge werden ebenso tatverdächtig, wie die gesamte hiesige Bevölkerung.
Flüchtlinge werden ebenso tatverdächtig, wie die hier lebenden Nicht-Deutschen gleicher Nationalitäten.

Viele Medien in Deutschland haben Ihre Pressemitteilung im Sinne der ersten Lesart interpretiert, wie man den Schlagzeilen der wichtigsten überregionalen Zeitungen und Zeitschriften entnehmen kann:

Der Spiegel: „BKA-Analyse: Flüchtlinge genauso kriminell wie Deutsche“
Die Welt: „Flüchtlinge ebenso selten straffällig wie Deutsche“
Frankfurter Allgemeine Zeitung: „BKA-Lagebild: Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche“
Süddeutsche Zeitung: „BKA: Flüchtlinge sind eher Opfer als Täter“

Ich nehme aber an, dass Ihr Ministerium bzw. das BKA als Vergleichsgruppen für Flüchtlinge eben jene Personenkreise heranzieht, die hinsichtlich des hier relevanten Kriteriums der Herkunft bzw. Nationalität vergleichbar sind. Wenn meine Annahme richtig ist, bedeutet Ihre Aussage in der Pressemitteilung also:

Flüchtlinge aus Syrien werden ebenso häufig tatverdächtig, wie bereits hier lebende Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft; usw. usw.“

Trifft diese Lesart Ihrer Aussage zu, gibt es einen riesigen Unterschied hinsichtlich der gesellschaftlichen Bedeutung. Denn Nicht-Deutsche werden erheblich öfter tatverdächtig, als Deutsche.

Wenn aber die in 2014 eingereisten Flüchtlinge untersucht werden sollen, können als Vergleichsgruppen nur die nicht-deutschen Tatverdächtigen gleicher Nationalitäten des Vorjahres herangezogen werden. Denn sonst würden die gleichen Personenkreise mit sich selbst verglichen.

Ich habe also der PKS 2013 die Tatverdächtigen Deutschen und Nicht-Deutschen entnommen. Dabei habe ich mich auf die Herkunftsländer konzentriert, aus denen derzeit eine starke Zuwanderung erfolgt, vorausgesetzt die Tatverdächtigen der Nationalitäten waren in der PKS 2013 überhaupt ausgewiesen.

In einem zweiten Schritt habe ich die Bevölkerungszahlen des Statistischen Bundesamtes mit den Tatverdächtigen ins Verhältnis gesetzt, um den Anteil der Tatverdächtigen an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe zu berechnen. Dafür war es außerdem notwendig, die nicht-deutschen Tatverdächtigen herauszurechnen, die sich nicht legal in Deutschland aufhielten bzw. einreisten. Denn diese Personen können ja nicht in der Bevölkerungsstatistik auftauchen. 1 Das Ergebnis zeigt die folgende Tabelle:

Da diese Statistiken aus Ihrem Hause stammen, gehe ich davon aus, dass Sie und Ihre Mitarbeiter ohne Einschränkung davon wissen. Und diese Statistiken zeigen, dass Nicht-Deutsche aus den derzeit besonders relevanten Herkunftsländern doppelt bis fünfmal so oft tatverdächtig werden, wie Deutsche.“
usw.

Lesen sie den ganzen Artikel hier: http://www.citizentimes.eu/2015/11/16/kriminalitaet-fluechtlinge/

und was konnte man am 19.11.2015 lesen?
„HANNOVER. Wird die Zahl der von Asylbewerbern begangenen Straftaten von der Polizei geschönt? Zu diesem Schluß kommt ein Artikel, der am Donnerstag in der in mehreren Regionalzeitungen der Madsack-Mediengruppe erschienen ist.

„Es wird nicht gelogen, nichts vertuscht, aber es werden ganz bewußt Dinge weggelassen. Das ist das Problem“, beklagt ein Kriminalbeamter in dem Bericht. Für das Verfassen der Polizeiberichte gebe es die Anweisung, „unseren Interpretationsspielraum so zu nutzen, damit der zivile Frieden gewahrt bleibt“.

Zu viele schlechte Nachrichten aus den Asylunterkünften könnten dazu führen, daß die Stimmung kippe und „rechten Schreihälsen“ in die Karten spielen, befürchten die Beamten.

Die Anweisung gelte auch für die Erstellung der polizeilichen Kriminalstatistik. Im Innenministerium würde die Ansicht vertreten, der Bevölkerung könne die Erkenntnis nicht zugemutet werden, daß die Statistik eine Häufung sexueller Gewalt und schwerer Körperverletzungen in und um Flüchtlingszentren bestätige. Deswegen würden „Statistikfilter ein wenig anders gesetzt“, einige Zahlen würden verspätet geliefert und es würde „kaschiert, weggedrückt und umbenannt“.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/es-wird-kaschiert-weggedrueckt-und-umbenannt/

http://m.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Fluechtlingskriminalitaet-Ist-die-Gewalt-Statistik-geschoent

Auch hier wurde also bestätigt dass das was uns die Regierung erzählt eine glatte Lüge ist!

Glaubt ihr dafür wurdet ihr gewählt?Damit ihr uns Lügen erzählt?
Ihr habt geschworen dem deutschen Volk zu dienen,was zählt euer Schwur überhaupt noch?Schämt ihr euch nicht?Oder lacht ihr euch nur über das dumme Volk kaputt?

PARIS-Presse verschweigt Jüdischen Zusammenhang!

Terror in Paris: Was die Deutsche und die internationale Medien verschweigen…
Warum in Bataclan ( LePoint: http://www.lepoint.fr/societe/le-bataclan-une-cible-regulierement-visee-14-11-2015-1981544_23.php )

***
Die Französische Ausgabe von Le Point veröffentlicht einen Kommentar zu den Terroranschlägen in Paris, mit dem Hinweis, dass das Theater Bataclan, ein seit Jahren traditionelles Ziel für die antizionistischen/antiisraelische Gruppen.

Le Point weist darauf hin, dass der Grund für diese Angriffe – jüdischen Eigentümer Bataclan.

Dazu kommt noch, dass in diesem Theater jüdischen Organisationen regelmäßig ihre Konferenzen abhalten, zusätzlich gab es Veranstalltungen, um Spenden für die israelische Grenzpolizei MAGAV zu sammeln.

Das Rockband Eagles of Death Metal, war in diesem Sommer auf der Tour in Israel, erinnert Le Point .

Zu Errinerung, am Abend vom 13. November führten die Terroristen mehrere Angriffe in der Hauptstadt Frankreichs. Terrorakte wurden im Theater Bataclan, im Stadion “ Stade de France“, in Restaurants „Petit Cambodge“ und Le Carillon und einigen anderen Orten. Mehr als 153 Menschen getötet wurden.

here an english translation:
… … Bataclan theater has for years been the target of anti-Zionist groups as its Jewish owners often put on pro-Israel events.

… … member of the extremist group Army of Islam, who told French security services in 2011 that, “We had planned an attack against the Bataclan because its owners are Jews.”

The Eagles of Death Metal, … … …, played in Tel Aviv’s Barby club in July.

http://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/french-mag-bataclan-an-islamist-target-due-to-jewish-owners/

Update:

Anlässe jüdischer Organisationen: Das Bataclan im Jahr 2008. Bild: Wikipedia/Céline
Das Bataclan könnte auch darum zum Ziel der Attentäter geworden sein, weil die Konzerthalle am Boulevard Voltaire jüdischen Besitzern gehört und dort regelmässig Anlässe jüdischer Organisationen stattfinden. Dies berichtet «Le Point». «Wir planten einen Anschlag auf das Bataclan, weil die Eigentümer Juden sind» – dieser Satz soll der französischen Wochenzeitschrift zufolge 2011 in einem Verhör von Terrorverdächtigen gefallen sein.
Anschlagsplan der «Dschaisch al-Islam»
«Le Point» beruft sich auf Polizeiquellen. Der französische Inlandgeheimdienst «Direction centrale du renseignement intérieur» (DCRI) habe damals Mitglieder der «Dschaisch al-Islam» (Armee des Islam) verhört. Sieben Mitglieder dieses al-Kaida-Ablegers im Gazastreifen waren zwei Jahre zuvor in Kairo nach einem Anschlag auf eine Gruppe französischer Gymnasiasten vom ägyptischen Staatssicherheitsdienst verhaftet worden. Bei dem Anschlag war die 17-jährige Cécile Vannier ums Leben gekommen, 24 weitere Personen wurden verletzt.
Laut einem Bericht des «Figaro» vom Februar 2011 war es das «Dschaisch al-Islam»-Mitglied Farouk Ben Abbes, der den ägyptischen Behörden gestand, einen Anschlag auf das Bataclan geplant zu haben. Der Belgier Ben Abbes hat gemäss dem französischen Portal Leparisien.fr Verbindungen zu salafistischen Kreisen. Die «Dschaisch al-Islam» hat sich inzwischen, wie im September 2015 bekannt wurde, dem Islamischen Staat angeschlossen.
«Das nächste Mal kommen wir nicht zum Reden»
Schon 2007 und 2008 soll es wiederholt Drohungen mehr oder weniger radikaler Gruppierungen gegeben haben. Anlass der Drohungen: Die jährlich stattfindende Gala der jüdischen Organisation Migdal zur Unterstützung der israelischen Grenzpolizei Magav.
Im Dezember 2008 bedrohte eine Gruppe von rund zehn mit Palästinensertüchern maskierten Jugendlichen in einem Video die Leitung der Konzerthalle:
————–
Und haben sie davon letzte Woche was gehört?
„Bei einer Routinekontrolle hatten die Fahnder einen VW Golf gestoppt, der auf der A8 zwischen Salzburg und München unterwegs war. Fahrer des Wagens war ein 51-jähriger Mann aus Montenegro. Unter der Motorhaube fanden die Beamten zwei Pistolen und eine Handgranate. Die Polizisten holten daraufhin Experten vom Landeskriminalamt dazu. Die fanden bei einer genauen Durchsuchung des Autos acht Kalashnikow-Gewehre mit Munition, mehrere Pistolen, zwei Handgranaten und 200 Gramm Sprengstoff in verschiedenen Verstecken.“
also ich nicht.Aber man verschweigt solche Sachen lieber denn dann könnte vielleicht noch jemand die Überwachung der Grenzen fordern und das ist ja ganz böse…
—Update 15.11.15
Was für kranke Gestalten es unter den Journalisten gibt sieht man an diesem Artikel im Tagesspiegel:
Da wird über die Band die dem Terror entkommen ist hergefallen als ob das irgendetwas mit dem Grund der Terroristen zu tun hätte.Vielleicht bedauert der Journalist sogar das sie nicht umgebracht wurden,denn der Sänger ist ein Kommunistenhasser und das geht ja überhaupt nicht,nicht wahr?
….

Pirincci wehrt sich erfolgreich

Neues zum Fall Pirincci-https://luegenpresse2.wordpress.com/2015/10/28/kn-gibt-luege-ueber-akif-pirincci-zu/

Pirincci wehrt sich erfolgreich

Gemeinsam mit dem bekannten Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel wehrt sich der oppositionelle Schriftsteller Akif Pirincci erfolgreich gegen eine mediale Hetzkampagne, mit der der Autor durch Verbreitung eines sinnentstellten KZ-Zitats zum Schweigen gebracht und seiner beruflichen Existenz beraubt werden sollte (QQ berichtete). Reihenweise müssen jetzt Zeitungen, Nachrichtenmagazine und Fernsehsender ihre Verleumdungen kleinlaut zurücknehmen:

Die Reaktionen der betroffenen Medien fallen höchst unterschiedlich aus. So soll der NDR seine Berichterstattung korrigiert und um Entschuldigung gebeten haben, die Leipziger Volkszeitung und die Hannoversche Allgemeine veröffentlichten Widerrufe. Das ZDF soll dagegen eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, während die Zeit online eine Richtigstellung veröffentlichte und Spiegel Online sich korrigierte. (Quelle) http://meedia.de/2015/11/05/nach-umstrittener-pegida-rede-pirincci-erwirkt-einstweilige-verfuegung-gegen-b-z/

Die BZ weigerte sich bisher, die Lügen richtig zu stellen und kassierte jetzt eine einstweilige Verfügung. Interessant dürfte auch sein, wie sich Pirinccis Verlage jetzt positionieren, die nach Lautwerden der falschen Anschuldigungen unverzüglich die Bücher des Autors aus dem Vertrieb nahmen.“

Quelle: Pirincci wehrt sich erfolgreich